Autor Thema: USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus  (Gelesen 16882 mal)

Niwre

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Niwre

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #31 am: 12.05.11 (12:59) »
Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt
Und das bei der mageren Beweislage, heftig.
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Elbpirat

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #32 am: 12.05.11 (15:11) »
politisches Urteil. War aber zu erwarten.
Ist einem Todesurteil gleichzusetzen. Oder einer lebenslangen Haft.

Niwre

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #33 am: 12.05.11 (15:57) »
Er muss sie ja nicht antreten:
Zitat
Mit Blick auf die zweijährige Untersuchungshaft des 91-Jährigen und aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hob das Landgericht München II den Haftbefehl auf.
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StefaHHn

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #34 am: 12.05.11 (17:22) »
Ich hätte dazu mal eine Frage, vielleicht sind ja Juristen unter Euch. Und bitte keine Antworten die auschl. politisch argumentieren.

Im "großen" Sobiborprozess sind ja einige SS-Leute freigesprochen worden, darunter auch der Vorgesetzte der "Trawniki"-Abt. (zumindestens laut wikipedia) mit der Begründung (auch wiki) eines Befehlsnotstandes.

Das Strafgesetzbuch hat sich da in den letzten 40 Jahren doch nicht geändert? Wieso konnte der Chef sich also vor 40 Jahren auf einen Befehlsnotstand berufen, der Trawniki heute aber nicht mehr? Vor allem da ja dem Gericht heute die "reine" Tätigkeit als "Trawniki" ohne konkreten Nachweis reicht zu einer Verurteilung wegen Beihilfe, dies war vor 45 Jahren die selbe Anklage.

Nightwish

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #35 am: 12.05.11 (23:56) »
Ich bin kein Jurist, aber nach meiner Meinung hat sich die "Rechtsauslegung" verändert. Gerichte führen ja gewissermaßen Gesetz und Straftat zusammen, sie interpretieren das Gesetz in Bezug auf einen Fall. So kommt es zu den sogenannten "Präzendenzfällen", die dann als beispielhafte Urteile angesehen werden.

Zur Zeit früherer Prozesse war die deutsche Justiz eher milde mit den Angeklagten im Zusammenhang mit Prozessen zu Ereignissen des III. Reiches. Man spricht auch von "blind auf dem rechten Auge". Was zum Teil auch daran lag, dass Fahnder und Richter zum Teil selbst ihre Karriere im III. Reich begannen. Heute ist das eben anders.

Auch meine ich gelesen zu haben, dass der sogenannte "Befehlsnotstand" heute zumindest in anderem Licht gesehen wird, bzw. nicht maehr als strafmildernd gilt.

lerne leiden, ohne zu klagen

Niwre

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #36 am: 13.05.11 (09:33) »
So kommt es zu den sogenannten "Präzendenzfällen", die dann als beispielhafte Urteile angesehen werden.
Präzedenzfälle kennt man eher aus dem TV aus Übersee, hier wird jeder Fall einzeln behandelt und je nach Gericht und Richter anders entschieden.

Hier gibt's dazu einen kurzen Kommentar (4.-8.min)
http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=7139188
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Nightwish

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #37 am: 13.05.11 (17:34) »
Ich habe nicht geschrieben, dass sie eine richterliche Entscheidung ersetzen oder obsolet machen. Auch in deutschen Landen wird auf Präzedenzfälle Bezug genommen.

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Niwre

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #38 am: 13.05.11 (18:19) »
Ich kann ja nur für die Themen sprechen, die ich wenigstens halbherzig beobachte und da entscheidet jedes Gericht anders, wenn von oben keine Grundsatzentscheidung kommt und selbst die werden manchmal übergangen. Umsonst klagen bestimmte Leute bei bestimmten Themen nicht in Hamburg...
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Nightwish

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #39 am: 13.05.11 (20:24) »
Ich denke, wir wiedersprechen uns nicht, wir schreiben nur etwas aneinander vorbei...
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Niwre

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Niwre

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Re:USA weisen KZ-Wächter in die Ukraine aus
« Antwort #41 am: 14.06.12 (19:46) »
Demjanjuks Nachkommen vermuten Totschlag
Zitat
Der Rosenheimer Oberstaatswanwalt Jürgen Branz bestätigte, dass bei seiner Behörde eine Anzeige eingegangen ist. Der Vorwurf der Hinterbliebenen: Demjanjuk sei in einem Pflegeheim nahe Rosenheim ein Schmerzmittel verabreicht worden, das zu seinem Tod Mitte März geführt habe. Mit der regelmäßigen Verabreichung des Mittels Novalgin sei eine "medizinische Hinrichtung auf Raten" erfolgt, heißt es in der auf 12. Juni datierten Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Rosenheim weiter.
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