Autor Thema: Die PDS und das Thema Langeweile  (Gelesen 6195 mal)

Niwre

  • Moderator
  • Stammmitglied
  • *****
  • Beiträge: 4527
Re: Die PDS und das Thema Langeweile
« Antwort #15 am: 03.04.07 (14:42) »
Die Vorabversion ist jetzt im Netz: Drucksache 16/4675.

Zitat
266. Welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine rechtsextremistische Durchsetzung
  • a) des Verbands deutscher Soldaten (VDS),
  • b) des Rings Deutscher Soldatenverbände,
  • c) der Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger?


Der Bundesregierung liegen zu den in a bis c genannten Vereinigungen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

Niwre

  • Moderator
  • Stammmitglied
  • *****
  • Beiträge: 4527
Re: Die PDS und das Thema Langeweile
« Antwort #16 am: 06.05.08 (10:59) »
Die Kleine Anfrage der PDS: Rechtsextremistische Einflüsse auf den Kameradenkreis der Gebirgstruppe, die Gedenkfeiern in Mittenwald und die Beteiligung der Bundeswehr (G-SIG: 16010556) (BT-DRS 16/1623) ist lesenswert.

ZB.:
Zitat
Der Kameradenkreis der Gebirgstruppe bekennt sich in seiner politischen Grundeinstellung zu den Werten und Zielvorstellungen unserer verfassungs- mäßigen Ordnung. Die Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und dem Kameradenkreis der Gebirgstruppe sowie die Teilnahme von Soldaten der Bundeswehr (vorwiegend Angehörige der Gebirgstruppe) an der so genannten Brendtenfeier sind daher nicht zu beanstanden.

Schoen auch:
Zitat
Zitat
21. Wie bewertet die Bundesregierung die Proteste gegen das Gebirgstruppen- Treffen?
Friedlicher Protest ist unverrückbarer Bestandteil der demokratischen Kultur.
Im Vorfeld der Protest-Veranstaltung zur Gedenkfeier 2003 wurde das auf dem Hohen Brendten befindliche Kreuz verunstaltet und das Ehrenmal mit Schrift- zügen „Gegen die Traditionspflege der Gebirgsjäger“, „Distomo 1943“, „Kom- meno 1944“ und „Entschädigung der NS-Opfer“ beschmiert.

Im Vorfeld der diesjährigen Brendtenfeier wurde die „Kriegergedächtnis- Kapelle“ am Kramerplateau bei Garmisch-Partenkirchen geschändet. An die Wände des Gotteshauses wurden in abgrundtiefem Zynismus Parolen wie „Mörder unterm Edelweiß“, „Keine Ehre den Nazis“ oder „Tradition ist an- greifbar“ geschmiert. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Frage des an- gemessenen Gedenkens an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft ist hier nicht zu erkennen. Es stellt sich die Frage, ob die Verunstaltung des Kreuzes und des Gotteshauses Sinnbilder für die Kultur des Protestes sind.

Die Antwort muss der PDS weh getan haben.  ;D

Nach der 2006er die 2007er: Gedenkfeier des Kameradenkreises der Gebirgstruppe in Mittenwald, antifaschistische Proteste und die Haltung der Bundeswehr.

Die 2008er Anfrage (16/8822) wurde beantwortet (16/9033) steht aber noch nicht im Netz...
« Letzte Änderung: 06.05.08 (11:08) von Niwre »

Jan-Hendrik

  • Gast
Re: Die PDS und das Thema Langeweile
« Antwort #17 am: 06.05.08 (11:44) »
Immer wieder lustig, das ausgerechnet dieses Gesindel so tut, als ob es sich für die "Demokratie" einsetzen täte  ::)

Jan-Hendrik

Niwre

  • Moderator
  • Stammmitglied
  • *****
  • Beiträge: 4527
Re: Die PDS und das Thema Langeweile
« Antwort #18 am: 21.05.08 (16:14) »
Im Netz: 16/9033.

@JH tut es doch nicht, zB.:

Zitat
33. Welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Bundeswehr, den Kameradenkreis an der Nutzung der Zugangswege zum (privaten, aber nur über Bundeswehrgelände erreichbaren) Veranstaltungsgelände zu hindern, um eine Fortführung des Gedenkens zu verhindern?

Es gibt keine rechtliche Grundlage, dem Kameradenkreis das Wegerecht für den Zugang zu seinem Privatgelände (Gebiet des Ehrenmals am Hohen Brendten) zu verwehren.

Wer kommt schon auf die Idee, jmd. den Zugang zum Privatgrundstueck zu verbieten?!

Zitat
Zum Charakter der alljährlich stattfindenden Gedenkfeier des Kameradenkreises der Gebirgstruppe (GebTr) e. V. und zu der wiederholt vorgetragenen Behauptung, dass der Kameradenkreis der Gebirgstruppe e. V. „ein höchst fragwürdigesVerhältnis zur Wehrmacht pflegt“, wird auf die Stellungnahmen zu den Vorbemerkungen zu den Kleinen Anfragen Bundestagsdrucksache 16/1623 vom 29.05.2006 und Bundestagsdrucksache 16/5296 vom 7. Mai 2007 verwiesen.

Von einer verbrecherischen Geschichte der Gebirgstruppen zu sprechen, ist historisch falsch und insbesondere angesichts der Geschichte der Gebirgstruppe der Bundeswehr als Teil der Parlamentsarmee in der Demokratie höchst unangemessen.

Die haben auch keine Lust mehr, immer dieselben Antworten auf dieselben dummen Fragen zu geben.

 

post